„Die Digitalisierung geht voran und sie verändert alle Lebensbereiche. Das wird durch die aktuelle Pandemie noch beschleunigt. Kurzum: Die Digitalisierung verändert die Welt. In Baden-Württemberg nehmen wir diese Herausforderung mutig an und unterstützen unsere Kommunen mit ganzer Kraft beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Übergabe von Förderbescheiden in Stuttgart.
823 Millionen Euro für 2.300 Breitbandprojekte
Bisher wurden im Jahr 2020 bereits Fördermittel in Höhe von 376 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg gewährt. Nun kommen weitere 42 Antragssteller aus 20 Landkreisen in den Genuss von Landeszuschüssen: Es geht um 64 Bescheide mit einer Gesamtsumme von 44 Millionen Euro. Damit summiert sich die Zahl der in dieser Legislaturperiode vom Land bisher unterstützten Breitbandprojekte auf mehr als 2.300 Projekte mit einer Gesamtsumme von 823 Millionen Euro. Erstmalig wurden in dieser Vergaberunde aufgrund einer Sonderregelung auch zwei Änderungsbescheide in jeweils mehrstelliger Millionenhöhe an den Landkreis Rastatt und die Stadt Kehl übergeben.
„Die Corona-Krise zeigt gerade, wie wichtig schnelle digitale Verbindungen für alle Menschen im Land sind. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit Klugheit und Vernunft auch diese Krise meistern werden und gleichzeitig die Chancen des digitalen Wandels nutzen können – und zwar in den Ballungszentren und in den Gemeinden im ländlichen Raum“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Die örtliche Breitbandversorgung stehe immer stärker im Fokus und habe sich von einem weichen Standortfaktor zu einer zukunftsentscheidenden Voraussetzung entwickelt. „Deshalb setzen wir mit unserer Förderung direkt dort an, wo die Menschen arbeiten, lernen und leben“, so Minister Thomas Strobl weiter. Insgesamt wird die Landesregierung in dieser Legislaturperiode über eine Milliarde Euro in die Infrastruktur des neuen Gigagbit-Zeitalters investieren.
Ausbau der digitalen Infrastruktur
Die Stadt Tettnang erhält in der aktuellen Runde mit rund 9,5 Millionen Euro die höchste Fördersumme zum Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur. Damit werden sechs Schulen, ein Krankenhaus, 157 Gewerbebetriebe sowie 945 weitere Teilnehmer an das Glasfasernetz angebunden.
Mit der Landeskofinanzierung schließt die Gemeinde Klettgau alle ihre verbliebenen weißen Flecken. In den Ortsteilen Erzingen, Rechberg, Weisweil und Bühl profitieren nach den Angaben der Kommune davon 1.250 Teilnehmeranschlüsse. Dafür erhält die Gemeinde im Landkreis Waldshut 6,9 Millionen Euro.
Fünf Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 2,26 Millionen Euro erhält die Stadt Ehingen im Alb-Donau-Kreis. Damit erhalten 6.281 Schülerinnen und Schüler in acht Schulen sowie 174 Gewerbebetriebe gigabitfähige Glasfaseranschlüsse.
Änderungsbescheide für zukunftsfähige FTTB-Technik
In der aktuellen Übergaberunde wurden erstmalig neben den regulären Erstbewilligungen auch zwei Änderungsbescheide an den Landkreis Rastatt und die Stadt Kehl übergeben. Dadurch können die Antragsteller ihre Projekte anstatt mit der vormals geplanten FTTC-Technik (Glasfaserleitung bis zum Bordstein) nunmehr in der zukunftsfähigeren FTTB-Technik (Glasfaserleitung direkt ins Haus) realisieren. Dafür genehmigt das Land ein Upgrade der Anträge, welches zu einer Verdopplung der Förderquoten von 20 Prozent auf 40 Prozent führt. Eine Sonderregelung bei der Novellierung der Förderrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ hatte die Upgrades in Millionenhöhe ermöglicht.
Der Landkreis Rastatt hatte 2017 eine Förderung in Höhe von 4,4 Millionen Euro bewilligt bekommen. In das Projekt wurden nun 53 Schulen sowie ein Krankenhaus zusätzlich mit aufgenommen. Insgesamt werden durch das Upgrade im Landkreis Rastatt Breitbandanschlüsse für 1.670 Haushalten, 1.820 Gewerbebetrieben und 63 Institutionen mit zusätzlichen 3,98 Millionen Euro unterstützt.
Die Stadt Kehl hatte 2017 ursprünglich einen Zuschuss für ein Breitbandprojekt auf Basis der FTTC-Technologie bewilligt bekommen, welches nun mit der zukunftsfähigeren FTTB-Technologie umgesetzt werden soll. Für dieses Upgrade erhält die Stadt nun zusätzliche Fördermittel in Höhe von 2,05 Millionen Euro. Damit erhalten 3.512 Haushalte, 341 Gewerbebetriebe und 22 Institutionen einen gigabitfähigen Anschluss.
Übersicht der neu geförderten Breitbandprojekte (PDF)
Quelle: Pressemeldung des Landes